Forum Bioethik

Politik

Die Abstimmung im Bundestag am 16.Nov.2001 über die Beteiligung deutscher Truppen am Afghanistan-Krieg hat viel verändert.

Zum einen, daß sich die Grünen für einen Militäreinsatz entschieden und sich damit in wesentlicher Weise von ihren Idealen entfernt haben.
Und andererseits auch die Art und Weise, wie es ablief, insbesondere welchen Druck der Kanzler auf die Grünen ausgeübt hat, indem er den Militäreinsatz mit der Vertrauensfrage verband.

Dies dürfte sicherlich weitreichende Auswirkungen auch auf die Bioethik- Diskussion im Lande haben, auf die Haltung zur Gentechnik, der Embryonenforschung, des Stammzellimportes usw. Denn es ist deutlich geworden, daß die Grünen bereit sind, unter Druck wesentliche Positionen aufzugeben..

Und es ist deutlich geworden, wie sehr sich der politische Stil im Land verändert hat. Im Grunde war dies schon offenkundig geworden, als der Kanzler den „Nationalen Ethikrat“ eingesetzt hatte.  Dabei hatte er das Parlament in keiner Weise miteinbezogen. Nun muß man sich mit einer neuen Situation auseinandersetzen.

Und man kann sich fragen, ob man bereit ist, sich an diesen politischen Stil zu gewöhnen. Die beiden Parteitage der SPD und der Grünen in Nürnberg und Rostock machten das noch deutlicher. Es geht in erster Linie um Macht und Wirtschaftlichkeit - kritisches Denken bleibt dabei immer mehr auf der Strecke, jedenfalls zur Zeit.

Und es gibt Argumentations- und Denkstrukturen, die zu hinterfragen  sind - gerade wenn man nun an menschenrechtliche Themen denkt.

Die Grünen - was wird aus ihnen? Haben sie noch einen Bezug zur Friedensbewegung bzw. hatten sie ihn jemals?.
Die SPD - ist es ein reiner Kanzler-Wahlverein? Nach der Abstimmung am 16.Nov. drängt sich der Eindruck auf. Wo steht die SPD überhaupt? Sei es in Fragen militärischer Einsätze, aber auch hinsichtlich der Gentechnologie...

Home         back              side