Forum Bioethik Überlegungen zur Lage der Menschenrechte nach dem 11.Sept: Bill Schulz von der amerikanischen Sektion von amnesty international weist auf die Rolle der Europäer
bezüglich der Beachtung der Menschenrechte hin

„Europäer müssen Menschenrechte anmahnen“
(aus: ai-Journal)
Bill Schulz von der amerikanischen ai-Sektion war im November (2001) zu Gast bei amnesty international in Berlin
Der Direktor der amerikanischen ai-Sektion hatte viele Termine zu absolvieren: Morgens Frühstück mit Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, mittags ein Treffen in der amerikanischen Botschaft, nachmittags ein Interview- Termin bei der „taz“ und abends ein Gespräch mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen. Bill Schulz war vom Stress nichts anzumerken, als er mit rund 15 Interessierten, die sich abends im „Haus der Demokratie und Menschenrechte“ eingefunden hatten, Fragen zum Thema „Die Menschenrechtssituation in den USA nach dem 11.September“ diskutierte.
Schulz berichtete, dass mehrere ai-Mitarbeiter bei dem Anschlag auf das „World Trade Center“ Angehörige verloren. Aus der persönlichen Betroffenheit heraus fühlten sie nun umso deutlicher die Verpflichtung, dafür Sorge zu tragen, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt würden. „Zugleich beobachten wir als Menschenrechtsorganisation natürlich ganz genau, auf welche Weise das geschieht.“
Am Anfang sei es sehr schwer gewesen, in den USA Bedenken gegen die Anti-Terror-Politik der Regierung auszudrücken, sagte Schulz. Immerhin glaube Bush, in seinem Vorgehen gegen den Terrorismus eine göttliche Mission zu erfüllen: „Nur wie er sie umsetzen soll, weiß er noch nicht.“
Schulz kritisierte die Militärtribunale, die Entscheidung, den Geheimdiensten wieder Morde zu erlauben, und die verschärften Verhörmethoden, die die Foltergefahr erhöhen: „Das alles bietet Anlass zu Sorge“. Den deutschen Politikern hat er nahe gelegt, die Einschränkung der Menschenrechte in den USA nicht hinzunehmen. Nie sei die internationale Meinung den USA so wichtig gewesen wie jetzt: „Es ist ein Punkt erreicht, an dem die Verbündeten gegenüber der Regierung in  Washington Einiges erreichen können. Denn Bush will unbedingt den Zusammenhalt der Anti-Terror-Koalition. Da müssen die europäischen Regierungen die Achtung der Menschenrechte anmahnen,“ sagte er.
(von: Isabella Eigner)

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